Önkormányzati beruházás - adásvétel vagy vállalkozás?

Bei Investitionen kommt es häufig vor, dass die betroffenen Anlagen Waren, also bewegliche Sachen sind, diese Erwerbsgegenstände irgendwo installiert, befestigt, fixiert werden und so kann ihr betriebsmäßiger Betrieb, bestimmungsgemäße Nutzung gesichert werden. Als Beispiele können gedeckten Fahrrad...

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Szerző: Oláh Miklós
Testületi szerző: Sale and community = Adásvétel és közösség (2012) (Budapest)
Dokumentumtípus: Könyv része
Megjelent: 2014
Sorozat:Szegedi Jogász Doktorandusz Konferenciák 4
Adásvétel és közösség = Sale and community 4
Kulcsszavak:Kötelmi jog, Szerződés - adás-vétel, Beruházások - önkormányzati, Önkormányzat - helyi
Tárgyszavak:
Online Access:http://acta.bibl.u-szeged.hu/74908
Leíró adatok
Tartalmi kivonat:Bei Investitionen kommt es häufig vor, dass die betroffenen Anlagen Waren, also bewegliche Sachen sind, diese Erwerbsgegenstände irgendwo installiert, befestigt, fixiert werden und so kann ihr betriebsmäßiger Betrieb, bestimmungsgemäße Nutzung gesichert werden. Als Beispiele können gedeckten Fahrradabstellanlagen, Antennen, Sonnenenergiekollektoren, Stra enmöbelstücken, Bänken, Fahrradabstellgeländern, Fahrgastabwartspavillonen und Fahrgastsinformationsanlagen an öffentlichen Plätzen genannt werden. Die Investoren sind oft Haushaltsorgane, unter denen Gemeinden, lokale Behörden. Bei ihnen kann die Frage in den oben genannten Fällen auftauchen, was für ein Vertrag geschlossen werden soll, um das gegebene Ziel zu erfüllen (Kauf, Liefer- oder Werkvertrag), und im Zusammenhang damit, nach was für einem öffentlichen Vergabeverfahren mit welchem Erwerbsgegenstand es zu einem Vertragsschluss kommen (öffentlicher Liefer- oder Bauauftrag) soll. In dieser Arbeit möchte ich erstens die Verbindung der öffentlichen Vergabeverfahrensarten und der relevanten Vertragstypen klarstellen, zweitens von der Sicht eines Haushaltsorgans durch ein Paar wichtige Aspekte einen Überblick geben, mit welcher Vertragsart die Durchführung dieser Erwerbsprozesse für den Investor günstiger ist, mit einem besonderen Rücksicht darauf, was für Obligationen die Parteien während der Erfüllung des Vertrages belasten. Solche Aspekte sind die Auskunftsgebungspflicht des Verkäufers oder des Unternehmers, Tragen der Kosten, Finanzierungstermine, Tragen der Schadensgefahr, Rücktrittsmöglichkeiten und Untersuchungspflichten. Letztendlich anhand dieser Punkte möchte ich zu einem Ergebnis kommen, ob ein Haushaltsorgan, wie zB. eine Gemeinde einen Vertragstyp bevorzugen soll und wenn ja, welchen.
Terjedelem/Fizikai jellemzők:127-140
ISBN:978 963 306 328 6
ISSN:2063-3807